Der ››historische‹‹ Rettungsplan ist zum Ende der Beratungen des EU-Sondergipfels nicht besser geworden. Ausgerechnet die nordeuropäischen Nettozahler haben den 750 Milliarden Euro schweren Coronafonds verwässert.
Für die Finanzmärkte war es eine gute Nachricht, für den Euro auch: Nach viertägigem heftigem Ringen haben sich die 27 Staats- und Regierungschefs der EU (am Dienstag in Brüssel) auf ein 1,8 Billionen Euro schweres Finanzpaket geeinigt. Es soll die Konjunktur der angeschlagenen Corona-Krisenländer vor allem in Südeuropa stützen und die Wirtschaft auf Klimakrise und Digitalisierung vorbereiten.
››Recovery‹‹ und ››Resilienz‹‹ sind die Schlagworte, mit denen Gipfelchef Charles Michel und Bundeskanzlerin Angela Merkel nun hausieren gehen. Die Märkte zeigen

Der ››Recovery Fund‹‹ wird zu einem Meilenstein und Wendepunkt der EU-Geschichte verklärt. Doch es gibt Zweifel, ob der Plan funktioniert. Die ››Next Generation EU‹‹ könnte sich noch als Hypothek erweisen.
Es soll etwas Großes werden, etwas Einmaliges – eine Art Wunderwaffe gegen die Corona-Krise und den drohenden Kollaps des Binnenmarkts in Europa. Deswegen dürfe man den geplanten, bis zu 750 Milliarden Euro schweren ››Recovery Fund‹‹ der EU auch nicht ››verzwergen‹‹, sagte Kanzlerin Angela Merkel bei einem Besuch des italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Berlin.
Aber darf man ihn noch kritisieren? Ist die Frage erlaubt, ob das schuldenfinanzierte Hilfsprogramm ausreicht, um die schlimmste Rezession seit dem Zweiten Weltkrieg zu lindern? Ist das Ziel

Der deutsch-französische Wiederaufbauplan hat die Blockade in der EU gelöst. Doch er ist kein Selbstgänger; Österreich und die neoliberalen Nordeuropäer dürften noch viel Wasser in den Wein gießen. Der Artikel Hürdenlauf mit Vorteil Merkel erschien zuerst auf MAKROSKOP.

Der neue Haushalt für 2021-2027 ist heftig umstritten. Nun soll er auch noch einen „Recovery instrument“ gegen die Folgen der Coronakrise tragen. Doch das geht wohl nur mit Schulden und Rechentricks. Zudem könnte der „European Green Deal“ Schaden leiden. Der Artikel So rechnet sich von der Leyen das EU-Budget schön erschien zuerst auf MAKROSKOP.