Klaus Dräger war langjähriger Mitarbeiter der Linksfraktion (GUE/NGL) im Beschäftigungs- und Sozialausschuß des Europäischen Parlaments. Er gehört dem Beirat der Zeitschrift marxistische Erneuerung Z an.

Die Ergebnisse des EU-Gipfels wurden positiv bis überschwänglich kommentiert. Zwar hat die massive Schuldenaufnahme durch die Kommission die supranationale Ebene gestärkt. Doch unterm Strich steht die EU noch schlechter da, als vor Corona.
Wenn’s ums Geld geht, fliegen in der EU immer die Fetzen. Dieses Mal aber fand der Streit in einer extremen Ausnahmesituation statt: Die EU steckt in einer existentiellen Krise. Das hatte auch Angela Merkel verstanden. Nachdem sie noch im April einen Vorstoß der Südländer für Corona-Bonds und damit eine Vergemeinschaftung von

Klaus Dräger war langjähriger Mitarbeiter der Linksfraktion (GUE/NGL) im Beschäftigungs- und Sozialausschuß des Europäischen Parlaments. Er gehört dem Beirat der Zeitschrift marxistische Erneuerung Z an.

Die EU-Kommission hat einen Plan zu wirtschaftlichen Erholung über 750 Milliarden Euro für die am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Mitgliedsländer vorgelegt. Nach dem Scheitern der Corona-Bonds wird der Recovery-Plan von vielen als Wende hin zu einer neuen Integrationsdynamik interpretiert.
Einen „Quantensprung“ nennt der DGB euphorisch den Plan, die New York Times spricht von „einem historischen Augenblick“ und die Spin-Doktoren von Olaf Scholz ließen sich sogar einen besonderen Gag einfallen, als sie ihrem Chef von einem „Hamilton Moment“ schwärmen

Europa ist zum Epizentrum der Corona-Krise geworden. Doch die EU spielt im Krisenmanagement kaum eine Rolle. Die Krise zeigt, dass die wichtigsten politischen, finanziellen, rechtlichen und kulturellen Ressourcen von Staatlichkeit nach wie vor bei den Nationalstaaten liegen. Der Artikel In der Krise ist die EU nicht sichtbar erschien zuerst auf MAKROSKOP.