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Erdogan und der Zug der Demokratie

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Erdogan und der Zug der Demokratie Seit Recep Tayyip Erdogan 1994 zum Bürgermeister von Istanbul gewählt wurde, hänge ich an seinen Fersen. Zu Beginn seiner politischen Reise sagte er wortwörtlich: “Die Demokratie ist für uns kein Endziel, sondern ein Mittel zum Zweck. Mit dem Zug der Demokratie fahren wir so lange wir können, und dann steigen wir irgendwann aus.” Ich denke, dies war die aufrichtigste Bemerkung, die er jemals von sich gab.

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Erdogan und der Zug der Demokratie

Seit Recep Tayyip Erdogan 1994 zum Bürgermeister von Istanbul gewählt wurde, hänge ich an seinen Fersen. Zu Beginn seiner politischen Reise sagte er wortwörtlich: “Die Demokratie ist für uns kein Endziel, sondern ein Mittel zum Zweck. Mit dem Zug der Demokratie fahren wir so lange wir können, und dann steigen wir irgendwann aus.” Ich denke, dies war die aufrichtigste Bemerkung, die er jemals von sich gab.

Erdogan und der Zug der DemokratieSchließlich entschied er sich an der Haltestelle “politischer Islam” aus dem Demokratie-Zug auszusteigen. In den vergangenen 25 Jahren nutzte er zuerst alle Facetten der Demokratie. Anschließend vernichtete er alle Facetten der Demokratie: die Legislative, die Exekutive, die Judikative, die Medien, die Hochschulen, die Zivilgesellschaft und schließlich: die freien Wahlen.

“Alles gehört mir”, sagte er und wurde zu einem Alleinherrscher …

Dass Erdogan jetzt mit Hilfe unterwürfiger Richter die Istanbuler Bürgermeisterwahlen annullieren ließ, hat zu einem unerwarteten Ergebnis geführt: Die Oppositionsparteien haben zum ersten Mal ihre tiefen politischen Zerwürfnisse beiseite gelegt und eine Einheit gebildet. In dieser großen Koalition sind die Sozialdemokraten, die Sozialisten, Nationalisten und auch konservativ-religiöse Gruppen vereint. Diese Koalition respektiert und unterstützt den Wählerwillen an den Wahlurnen. Kein anderes Ziel, als der gemeinsamen Gegner Erdogan, konnte sie so zusammenbringen. Die von ihm eigens forcierte Polarisierung schlägt jetzt zurück – und zwar gegen ihn …

Die Türkei ist eine Wundertüte: Pessimismus und Hoffnung treten dort oft in ein Wechselspiel. Was überwiegt, das weiß keiner so richtig. Der Demokratie-Zug jedenfalls bewegt sich jetzt schneller – nachdem Erdogan ausgestiegen ist.

Can Dündar / Deutsche Welle

Lars Pålsson Syll
Professor at Malmö University. Primary research interest - the philosophy, history and methodology of economics.

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