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Projekt Rückeroberung

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In Italien hat sich eine neue eurokritische Partei formiert. Ihr Hauptanliegen: der Italexit und eine anti-neoliberale Politik. Dafür setzt der Gründer Gianluigi Paragone auf MMT-informierte Wirtschaftsreformen. Spätestens seit der großen Finanzkrise befindet sich Italien im wirtschaftlichen Niedergang. Das Land leidet unter hoher Arbeitslosigkeit, verfallender Infrastruktur und Deindustrialisierung. Vielen Menschen – vor allem jungen – fehlt es an Perspektive. Aufgrund unzureichender Sozialleistungen, etwa eines vernünftigen Arbeitslosengeldes, ist die Gefahr groß, durch das grob gewebte Auffangnetz des Sozialstaates zu fallen. Dazu existiert, wie die Corona-Krise auf dramatische Weise gezeigt hat, ein kaum belastbares Gesundheitssystem. Als Mittelmeerland ist

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Maurice Höfgen considers the following as important: ,

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In Italien hat sich eine neue eurokritische Partei formiert. Ihr Hauptanliegen: der Italexit und eine anti-neoliberale Politik. Dafür setzt der Gründer Gianluigi Paragone auf MMT-informierte Wirtschaftsreformen.

Spätestens seit der großen Finanzkrise befindet sich Italien im wirtschaftlichen Niedergang. Das Land leidet unter hoher Arbeitslosigkeit, verfallender Infrastruktur und Deindustrialisierung. Vielen Menschen – vor allem jungen – fehlt es an Perspektive. Aufgrund unzureichender Sozialleistungen, etwa eines vernünftigen Arbeitslosengeldes, ist die Gefahr groß, durch das grob gewebte Auffangnetz des Sozialstaates zu fallen. Dazu existiert, wie die Corona-Krise auf dramatische Weise gezeigt hat, ein kaum belastbares Gesundheitssystem. Als Mittelmeerland ist zudem die Migration und die mit ihr verbundenen Herausforderungen ein großes Thema in Italien.

Diese Bestandsaufnahme ist nicht neu. Und zu ihr gehört, dass Italien auch nicht als Gewinnerin des europäischen Integrationsprozesses gezählt werden kann. Im Gegenteil: Die italienische Tragödie zeigt das ökonomisch destruktive Paradigma der Eurozone (und der EU) plastisch auf.

Italien erwirtschaftete in 26 der vergangenen 28 Jahre einen Primärüberschuss, also einen Staatsüberschuss vor Zinsen – müsste also der fiskalische Musterschüler der EU sein. Geholfen hat es wenig. Durch die Unterbewertungsregime der europäischen Nachbarn, vor allem Österreich und Deutschland, hat Italien internationale Wettbewerbsfähigkeit eingebüßt. Die von der EU oktroyierte Sparpolitik hat die Wirtschaft zusätzlich geschwächt und das Land in eine Dauerrezession geschickt. [...]

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