Das Drama geht weiter

Ashoka Modys „Eurotragedy“ ist eine gut recherchierte und klar strukturierte Darstellung einer verfehlten europäischen Währungspolitik. Sie zeigt, dass die Einheitswährung von Anfang an auf fehlerhaften Prämissen basierte.

Im Juli wollen sich die Staats- und Regierungschefs in Brüssel treffen, um über das größte Hilfspaket in der Geschichte der EU zu verhandeln. „Die Brücken, die wir noch zu bauen haben sind groß“, sagte die Kanzlerin, nachdem ein virtueller Gipfel im Juni ohne Einigung blieb. Tatsächlich befindet sich die EU in einer tiefen Krise. Seit Beginn der Corona-Pandemie bemüht sie sich um eine einheitliche Linie. Aber gestritten wird über vieles – so zum Beispiel darüber, ob das 750 Milliarden-Euro-Hilfspaket, das die EU-Kommission vorgeschlagen hat, überhaupt ausreichen wird und wer wieviel davon erhalten soll. Offen ist auch die Frage, ob die Hilfen als Kredit oder als Zuschuss ausgezahlt werden sollen.

Alte Trennlinien

Auslöser der jüngsten Krise mag die Corona-Pandemie sein. Doch die hat die alten Spaltungen innerhalb Europas nicht verursacht, sondern nur noch deutlicher zutage treten lassen. Der Ökonom Ashoka Mody, Professor an der Princeton University und Autor des 2018 erschienenen Buchs „Eurotragedy – A Drama in Nine Acts“ sieht die EU- Verwerfungslinien durch Italien verlaufen.

Zu den Problemen des Landes, die er in seinem Buch beschreibt, gehören ein übergroßer Bankensektor, eine galoppierende Staatsverschuldung (mit einer Staatschuldenquote von über 130% des BIP), ein steter Rückgang der Produktivität im Industriesektor (der auch Traditionsunternehmen wie Olivetti oder Zanussi erfasst hat) und eine hohe Arbeitslosigkeit von offiziell über 10%. Das reale BIP stagniert oder sinkt in Italien seit 20 Jahren. (Eine kurze Erholung erlebte Italien lediglich im Jahr 2010, als die Nachfrage in China die Weltwirtschaft ankurbelte).

Und nun, 2020, soll das BIP laut Weltbank wieder um mindestens 13% zurückgehen. Die drittgrößte Volkswirtschaft der EU hat, laut Mody, das Potential, das gesamte Eurosystem ins Schwanken zu bringen.

Zu wenig, zu spät

Angesichts der Härte der Krise sieht Mody die EU-Hilfen als unzureichend an. Italien und Spanien seien tief getroffen, erklärt er in einem Interview und die Aussicht auf spätere Transfers sei so als würde man einem Verwundeten ein Pflaster versprechen, das erst in sechs Monaten ankommt. Die Wunde müsse aber jetzt behandelt werden, denn ansonsten werde jede weitere Blutung viel Leid verursachen.

Damit greift er eine Lehre auf, die schon zu Zeiten der Eurokrise von der EU- Administration missachtet wurde: Rettungsmaßnahmen müssen bei den ersten Anzeichen einer ernsthaften Krise eingeleitet werden, um den wirtschaftlichen Schaden zu minimieren.

Mody, der während der Finanz- und Eurokrise stellvertretender Direktor des Internationalen Währungsfonds in Europa war, konnte die Auswirkungen der restriktiven Geld- und Austeritätspolitik innerhalb der EU hautnah erleben. Anders als die amerikanische Zentralbank (FED) und die US-Regierung (zunächst unter George W. Bush und dann unter Barak Obama), die ein Konjunkturprogramm auflegten und die Leitzinsen senkten, hielt die EU Administration (allen voran EZB-Präsident Jean-Claude Trichet) viel zu lange an dem Dogma der Stabilität fest. Statt frühzeitig eine anti-zyklische Politik zu betreiben, um die Rezession abzuwehren, wurde die Gefahr der Inflation beschworen. Das Ergebnis war eine Deflationsspirale, die sich bremsend auf die ohnehin kränkelnde Konjunktur – vor allem an Europas Peripherie – auswirkte.

Dogmen und nationale Interessen

Modis „Eurotragedy“ ist eine sehr gut recherchierte und klar strukturierte Darstellung einer verfehlten europäischen Währungspolitik. Sie zeigt, dass die Einheitswährung von Anfang an auf fehlerhaften Prämissen basierte. Forciert wurde sie von Politikern, allen voran Helmut Kohl, die mehr den eigenen kurzfristigen Interessen oder Instinkten folgten, als einer klaren Strategie. Sie taten dies, obwohl zahlreiche namhafte Ökonomen warnten.

Die EU ist und bleibt eine unvollständige monetäre Union, weil sie – anders als die USA – keine echte politische Vereinigung darstellt. Trotz der einheitlichen Geldpolitik verfolgen die Mitgliedstaaten nationale Interessen. Kein Land wäre zum Beispiel bereit, seine Steuereinnahmen mit einem anderen zu teilen, wie es im Länderfinanzausgleich der Bundesrepublik geschieht.

Sobald die wirtschaftliche Situation der Mitgliedstaaten auseinanderdriftet, verstärkt die starre Geldpolitik die Differenzen nur noch weiter. Zinsen, die für das eine Land (Deutschland) möglicherweise zu niedrig sind, sind für ein anderes (Italien) viel zu hoch. Dabei räumt Mody auch mit dem Mythos der unabhängigen Zentralbank auf, die – gemeinsam mit anderen EU-Vertretern – Stabilität zur zentralen ökonomischen Ideologie in Europa erhoben hat.

Die Bürger zahlen

Die Eurokrise von 2009 war der Preis der unvollständigen monetären Union. Doch, statt das Projekt zu überdenken und einen geordneten Rückzug anzutreten, wurden die bereits bestehenden Stabilitätskriterien verschärft (Mody schlug 2015 in einem vielbeachteten Artikel den Austritt Deutschlands aus dem Euro vor).

Die Kosten mussten die Bürger zahlen. In Griechenland wurde eine Austeritätspolitik durchgesetzt, die in der Nachkriegszeit ihresgleichen sucht. Einfühlsam beschreibt Mody auch das Dilemma, vor dem die damalige irische Regierung stand. „Burn the bondholders“ (Verbrennt die Spekulanten) lautete der Schlachtruf der Demonstranten, die gegen die Sparmaßnahmen auf die Straße gingen. Der Vorschlag, dass private Gläubiger einen Teil der Schuldenlast tragen sollten, wurde unterdessen auch beim legendären Treffen zwischen dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy und Angela Merkel in Deauville (2010) besprochen.

Doch der Druck aus der EU war zu groß. Die gewählten Regierungen mussten sich beugen und wurden entweder abgewählt oder abgesetzt. Deutschland avancierte unter der Leitung von Angela Merkel zum „unfreiwilligen Hegemon“. Fortan griffen die EU Regeln noch tiefer in die Politik der Mitgliedsländer ein – mit allen negativen Konsequenzen für die Demokratie.

Das Durchwursteln geht weiter

Die Eurokrise gilt unterdessen als überwunden. Irland habe sich nicht wegen, sondern trotz der strengen EU-Regeln erholt, schreibt Mody. Das Land konnte sich mithilfe seines Körperschaftssteuersystems und der Ansiedlung von IT-Konzernen – wie Google oder Amazon – sanieren. Eine Praxis, die die EU allerdings unterbinden möchte.

Modys Sorge aber gilt der Zukunft des Kontinents, dessen Peripherie, durch die Konkurrenz aus anderen Teilen der Welt, zunehmend abgehängt wird. Hoffnungen sieht er in den dynamischeren Regionen in Osteuropa.

Doch nun hat die Krise auch Deutschland erreicht. Auch das jüngste Urteil des Bundesverfassungsgerichts über den Aufkauf von Staatsanleihen sollte zu denken geben. Wie lange wird die EZB das Versprechen, den Euro zu retten „koste es, was es wolle“ aufrechterhalten? Wer wird einspringen, wenn etwa die Regierung in Italien ihren Zahlungsversprechen nicht nachkommen kann?

Mody hat durchaus Sympathie mit den Bedenken, die schon Bundesbankpräsident Jens Weidmann an den Anleihekäufen der EZB äußerte. Auch die Bürger in Deutschland sollten nicht für eine verfehlte Währungspolitik zahlen müssen. Er macht sich auch keine Illusionen darüber, welche Anstrengungen eine Abwicklung des Euro erfordern würde. Doch das kann nicht bedeuten, dass wir einen fehlerhaften Pfad bis auf alle Ewigkeit beschreiten.

Leider wird auch der Gipfel im Juli aller Voraussicht nach bestenfalls ein weiteres Durchwursteln bedeuten. Ein Ende der Euro- Tragödie wird es trotzdem geben. Die Frage ist nur wann und wie.

Ashoka Mody: Euro Tragedy: a drama in nine acts, Oxford University Press, 2018, 672 Seiten.