Als Reaktion auf die Merkel-Macron-Initiative zur Bewältigung der Coronakrise wurde Olaf Scholz im Mai des vergangenen Jahres durch einen Versuchsballon namens „Hamilton Moment“ auffällig. Lässt sich für ihn in der EU ein Landeplatz finden?Der deutsche Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, inzwischen auch SPD-Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl im Herbst 2021, gilt im allgemeinen als getreulicher Verweser der finanzpolitischen Hinterlassenschaft seines Vorgängers Wolfgang Schäuble. Der hatte als dogmatischer Verfechter des Ordoliberalismus der Freiburger Schule, die längst als „deutsche Stabilitätskultur“ EU-weit Wurzeln geschlagen hat, die Tugenden der „Schwäbischen Hausfrau“ auf seiner Seite, wonach in allen sorgsam geführten Haushalten gleich welcher Art nur ausgegeben
Topics:
MAKROSKOP RSS feed considers the following as important:
This could be interesting, too:
New Economics Foundation writes Reclaiming our regions
New Economics Foundation writes New Economics Podcast: Why is the benefits system failing disabled people
Michael Hudson writes Jill Stein: Splitting the Pro-Imperial Vote
Editor writes In search of radical alternatives
Als Reaktion auf die Merkel-Macron-Initiative zur Bewältigung der Coronakrise wurde Olaf Scholz im Mai des vergangenen Jahres durch einen Versuchsballon namens „Hamilton Moment“ auffällig. Lässt sich für ihn in der EU ein Landeplatz finden?
Der deutsche Finanzminister und Vizekanzler Olaf Scholz, inzwischen auch SPD-Kanzlerkandidat für die nächste Bundestagswahl im Herbst 2021, gilt im allgemeinen als getreulicher Verweser der finanzpolitischen Hinterlassenschaft seines Vorgängers Wolfgang Schäuble. Der hatte als dogmatischer Verfechter des Ordoliberalismus der Freiburger Schule, die längst als „deutsche Stabilitätskultur“ EU-weit Wurzeln geschlagen hat, die Tugenden der „Schwäbischen Hausfrau“ auf seiner Seite, wonach in allen sorgsam geführten Haushalten gleich welcher Art nur ausgegeben wird, was gesichert eingenommen wurde.
Schulden sind daher stets eine bedrohliche Abweichung von dieser botmäßigen Norm, der rasch und entschlossen mit Einsparungen entgegengetreten werden muss, um die Solvenz des Haushalts zu sichern. Der öffentliche Haushalt bildet dabei keine Ausnahme, sondern in der parlamentarischen Demokratie viel eher ein erweitertes Gefahrenpotenzial, weil die Budgethoheit in der Hand sorgloser und stimmenmaximierender Volksvertreter die staatliche Ausgabenfreudigkeit über die Grenzen der Steuer- und Abgabeneinnahmen hinaus beflügeln könnte. Weshalb tief in der Verfassung verankerte Schuldenbremsen der Unsitte staatlicher Budgetdefizite Einhalt zu gebieten haben.
[...]Nichts schreibt sich von allein!
Kostenloser Artikel
MAKROSKOP analysiert wirtschaftspolitische Themen aus einer postkeynesianischen Perspektive und ist damit in Deutschland einzigartig. MAKROSKOP steht für das große Ganze. Wir haben einen Blick auf Geld, Wirtschaft und Politik, den Sie so woanders nicht finden.
Dabei leben wir von unseren Autoren, ihren Recherchen, ihrem Wissen und ihrem Enthusiasmus. Gemeinsam scheren wir aus den schmaler werdenden Leitplanken des Denkens aus.
Wir verlassen die journalistische Filterblase, in der sich viele eingerichtet haben. Wir öffnen Fenster und bringen frische Luft in die engen und verstaubten Debattenräume.
Brauchen Sie auch frische Luft? Dann folgen Sie einfach dem Button. Alle Abonnements beginnen unverbindlich und sofort kündbar mit einer zweiwöchigen Testphase.
ABONNIEREN SIE MAKROSKOPSchon Abonnent? Dann hier einloggen!