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Die erschöpfte Demokratie

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Die Krise der »Werte des Westens« ist nicht amerikanisch, sondern global. Ihr Problem nicht nur enthemmte Randalierer in Washington oder vor dem Berliner Reichstag.»Die erschöpfte Demokratie«, so war ein SPIEGEL-Artikel 2016 überschrieben, noch vor der Wahl Trumps. Der Artikel fokussierte auf die USA, und auch viele politische Kommentare der letzten Tage zu den Ereignissen am Kapitol in Washington tun dies. Aber die Krise der vielbeschworenen »Werte des Westens« ist global und ihr Problem sind nicht nur enthemmte Randalierer in Washington oder vor dem Berliner Reichstag.Wie manche den christlichen Glauben, so haben vielleicht zu viele auch die Demokratie zu einem Lippenbekenntnis werden lassen, zu einer bloßen Verfahrenstechnik des unblutigen Zugangs zur Macht, mit einem Verständnis von

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Die Krise der »Werte des Westens« ist nicht amerikanisch, sondern global. Ihr Problem nicht nur enthemmte Randalierer in Washington oder vor dem Berliner Reichstag.

»Die erschöpfte Demokratie«, so war ein SPIEGEL-Artikel 2016 überschrieben, noch vor der Wahl Trumps. Der Artikel fokussierte auf die USA, und auch viele politische Kommentare der letzten Tage zu den Ereignissen am Kapitol in Washington tun dies. Aber die Krise der vielbeschworenen »Werte des Westens« ist global und ihr Problem sind nicht nur enthemmte Randalierer in Washington oder vor dem Berliner Reichstag.

Wie manche den christlichen Glauben, so haben vielleicht zu viele auch die Demokratie zu einem Lippenbekenntnis werden lassen, zu einer bloßen Verfahrenstechnik des unblutigen Zugangs zur Macht, mit einem Verständnis von Parteiprogrammen als Marketingpapieren im Wettbewerb um die Stimmkunden. Die politische Rhetorik ist darüber hohl geworden, wenn man ansonsten zusieht, wie Konzerne in großem Stil betrügen, von den Autofirmen bei den Abgasen bis zu den Banken bei Geldwäsche und Cum-Ex-Geschäften, wenn man es hinnimmt, dass tausende von Flüchtlingen im Mittelmeer ertrinken oder unter unmenschlichen Bedingungen in griechischen Lagern dahinvegetieren, wenn man aus »realpolitischer Verantwortung« mit Tyrannen am Festbankett sitzt und ihnen zuprostet, wenn man wider besseres Wissen in einer Endlosschleife das neoliberale Lied abspielt, jeder sei seines eigenen Glückes Schmied und Leistung bestimme, wo man im Leben stehe.

[...]

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