Tag Archives: Bundesverfassungsgericht

Wer funktionierende internationale Beziehungen zwischen Staaten haben will, muss die demokratische Selbstbestimmung der Nationalstaaten zurückstellen gegenüber internationalem Recht oder internationalen Vereinbarungen. Der Artikel Demokratie und die internationalen Beziehungen erschien zuerst auf MAKROSKOP.

Der Logik muss sich auch die „demokratische Volkssouveränität“ beugen. Wer funktionierende internationale Beziehungen zwischen Staaten haben will, muss die demokratische Selbstbestimmung der Nationalstaaten zurückstellen gegenüber internationalem Recht oder internationalen Vereinbarungen. In die Diskussion um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) zur Politik der EZB werden Positionen eingebracht, die das Urteil des BVerfG in der Sache zwar ablehnen, die...

Fast drei Jahrzehnte Irrwege der verschiedenen Karlsruher Gerichte haben die EU in eine Sackgasse geführt, aus der es kein Ausweg zu geben scheint. Eine Lösung dieser Verfassungskrise geht nicht ohne Vertragsänderungen. Der Artikel Karlsruhe – ewiger Feind der europäischen Integration erschien zuerst auf MAKROSKOP.

Dr. Werner Polster ist Politikwissenschaftler und Publizist. Vormals war er als Studiendirektor beim Berliner Bildungssenat tätig. Er betreibt zudem den Blog www.euroordo.eu. Fast drei Jahrzehnte Irrwege der verschiedenen Karlsruher Gerichte haben die EU in eine Sackgasse geführt, aus der es kein Ausweg zu geben scheint. Eine Lösung dieser Verfassungskrise geht nicht ohne Vertragsänderungen. Schon lange hatten das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) institutionelle...

Die aktuelle Debatte um das Urteil des Bundesverfassungsgerichts wirft nicht nur rechtliche und ökonomische Fragen auf, sondern auch jene nach demokratischer Politik – insbesondere aus einer republikanischen Perspektive. Der Artikel Gericht vs. Gericht – oder Demokratie? erschien zuerst auf MAKROSKOP.

Europa kann jetzt sehr schnell zerbrechen. Wenn Deutschland nicht endlich beginnt, seine Rolle in der Europäischen Währungsunion aufzuarbeiten, ist den unwissenden Richtern aus Karlsruhe nicht einmal ein Vorwurf zu machen. Der Artikel Woran Europa zerbricht erschien zuerst auf MAKROSKOP.