Saturday , July 4 2020
Home / Makroskop / 2+2 ergibt vier, immer und überall

2+2 ergibt vier, immer und überall

Summary:
Es ist kein Wunder, dass viele dem Staat nicht mehr vertrauen. Nur – kann man eine Pandemie und die anderen drängenden Herausforderungen unserer Zeit ohne starken Staat bewältigen? Jeder kann wütend werden, das ist einfach. Aber wütend auf den Richtigen zu sein, im richtigen Maß, zur richtigen Zeit, zum richtigen Zweck und auf die richtige Art, das ist schwer – Aristoteles Wer möchte heute in der Haut der Politiker stecken? Von der einen Seite her müssen sie sich vorwerfen lassen, dass sie die drohende Pandemie viel zu spät ernst nahmen, der Karneval in Deutschland nicht abgesagt wurde und Boris Johnson noch fröhlich Hände schüttelte, als die wissenschaftlichen Berater seiner Regierung eindeutige Warnungen ausgesprochen hatten. Von der anderen Seite her wird der

Topics:
Ulrike Simon considers the following as important:

This could be interesting, too:

Ulrike Simon writes Wie alles anders sein könnte

Ulrike Simon writes Im Schweiße Deines Angesichts …

Es ist kein Wunder, dass viele dem Staat nicht mehr vertrauen. Nur – kann man eine Pandemie und die anderen drängenden Herausforderungen unserer Zeit ohne starken Staat bewältigen?

Jeder kann wütend werden, das ist einfach. Aber wütend auf den Richtigen zu sein, im richtigen Maß, zur richtigen Zeit, zum richtigen Zweck und auf die richtige Art, das ist schwer – Aristoteles

Wer möchte heute in der Haut der Politiker stecken? Von der einen Seite her müssen sie sich vorwerfen lassen, dass sie die drohende Pandemie viel zu spät ernst nahmen, der Karneval in Deutschland nicht abgesagt wurde und Boris Johnson noch fröhlich Hände schüttelte, als die wissenschaftlichen Berater seiner Regierung eindeutige Warnungen ausgesprochen hatten.

Von der anderen Seite her wird der Vorwurf laut, dass die Gefahren übertrieben würden, die politischen Maßnahmen überzogen, und die dadurch in Kauf genommenen wirtschaftlichen, sozialen und politischen Konsequenzen unverantwortlich und für uns als Staatsbürger extrem bedrohlich seien.

Die Wissenschaftsjournalistin Mai beschreibt die Lage in ihrem YouTube-Kanal MaiLab so: Es ist Aufgabe der Wissenschaftler das What? zu erforschen und zu bestimmen. Daraus leiten sich Empfehlungen für das So What? ab, welches uns alle betrifft. Das So What? muss sauber aus dem What? abgeleitet werden, es hat jedoch Konsequenzen, die weit über das What? hinaus gehen.

Dass das So What? schwerwiegende und unangenehme Folgen haben kann, ist für das What? nicht maßgeblich. Darüber zu entscheiden ist die Aufgabe der Politiker, die sich im gesellschaftlichen Diskurs dann gleichermaßen auch mit der Bewältigung der dadurch entstandenen Lage befassen müssen. Wer also eine So What?-Maßnahme für unter- oder übertrieben hält, muss das entweder aus dem wissenschaftlichen Befund – dem What? – stimmig ableiten oder ethisch begründen können, welche Konsequenzen er oder sie in welchem Fall in Kauf zu nehmen bereit ist.

Der Schweizer Kardiologe Paul Robert Vogt erklärt die gegenwärtige Verwirrung in der gesellschaftlichen Diskussion daraus, dass die meisten von uns Ideologie, Politik und Medizin nicht trennen könnten. Und er hält fest:

„Eine virale Pneumonie ist ein medizinisches und kein politisches Problem.“

Mit allen wissenschaftlichen und statistischen Ungewissheiten

Folgen wir diesem Gedankengang: Der Arzt teilt Ihnen mit, dass Sie eine potentiell tödliche Krankheit haben. Sie hatten sich ganz andere Dinge vorgenommen: ein berufliches Projekt, die Hausrenovierung, eine lang erträumte Urlaubsreise. Jetzt sind Sie im Krankenhaus und schreiben Ihr Testament. Der Arzt hat Ihnen eine Behandlungsmethode vorgeschlagen, die Chancen und Risiken erklärt, Sie haben eine weitere Meinung gehört. Ob und wie die vorgeschlagenen Behandlungen bei Ihnen anschlagen, kann niemand genau wissen, da gibt es nur statistisch begründete Wahrscheinlichkeiten.

In dieser Ungewissheit müssen Sie sich sofort entscheiden. Vielleicht ist die Behandlung erfolglos. Wenn Sie jedoch wieder gesund werden, war die Therapie dann unnötig? Und wie wahrscheinlich ist es, dass Sie auch ohne Therapie geheilt worden wären?

Nicht anders ergeht es gerade den Regierungen dieser Welt: Ein neues Virus tritt auf, mit allen wissenschaftlichen und statistischen Ungewissheiten, die jetzt rauf und runter diskutiert werden.

Nur, die klinischen Befunde waren und sind eindeutig. Dazu Dr. Paul Robert Vogt:

Keiner meiner Kollegen – und ich natürlich auch nicht – und niemand vom Pflegepersonal kann sich erinnern, dass in den letzten 30 oder 40 Jahren folgende Zustände herrschten, nämlich dass: ganze Kliniken mit Patienten gefüllt sind, welche alle dieselbe Diagnose bekamen; ganze Intensivstationen mit Patienten gefüllt sind, welche alle dieselbe Diagnose aufweisen; 25 bis 30 Prozent der Pflegenden und der Ärzteschaft genau jene Krankheit auch erwerben, welche jene Patienten haben, die sie betreuen; zu wenig Beatmungsgeräte zur Verfügung stehen; […] die schwerer erkrankten Patienten alle dasselbe – ein uniformes – Krankheitsbild aufgewiesen haben; die Todesart jener, die auf den Intensivstationen verstorben sind, bei allen dieselbe ist; Medikamente und medizinisches Material auszugehen drohen. Deshalb ist klar, dass es sich um ein gefährliches Virus handelt, das dieser Pandemie zugrunde liegt.“

Es ist diese klinisch beobachtete Realität, die eben auch Staaten wie Großbritannien zum Handeln gezwungen hat, obwohl anfangs auf das Konzept der Herdenimmunität gesetzt wurde. Es ist eben nicht normal, dass dort innerhalb von fünf Wochen 180 Angestellte des National Health Service an der gleichen Krankheit sterben.

Die Regierungen mussten aus der Ungewissheit heraus auf eine ernstzunehmende Bedrohung reagieren, und – völlig zu Recht – Maßnahmen zum Schutz ihrer Bürger ergreifen und verantworten, wohl wissend, dass damit immense politische, soziale und wirtschaftliche Schäden verbunden sein konnten. Doch wer wollte bestreiten, dass es besser ist, die Feuerwehr rückt einmal zu viel aus als dass sie im Ernstfall gar nicht kommt?

Kein Beweis für die Überflüssigkeit der Maßnahmen

Allerdings wurde, so Dr. Vogt, keine Regierung so ganz unverhofft getroffen; seit Jahren habe es viele Warnungen gegeben, und auch zu den möglichen Maßnahmen lag relativ gesichertes Erfahrungswissen vor. Unsicherheiten bestanden und bestehen zur Gefährlichkeit dieses spezifischen Virus, obwohl auch dazu seit Ende Dezember 2019 Informationen vorlagen. Es scheint unbestritten zu sein, dass schnelleres Handeln viele Todesfälle verhindert und uns unter Umständen sogar den Lockdown erspart hätte. Und wenn nun Deutschland vielleicht vor der schlimmen Katastrophe verschont wurde, muss das kein Beweis für die Überflüssigkeit der Maßnahmen sein. Jetzt, wenn nach und nach gelockert wird, wird zu sehen sein, ob die nächste Krankheitswelle kommt und wie stark sie wird. Erst dann lässt sich beurteilen, ob überreagiert wurde.

Im Unterschied zu einer individuellen Krankheit treffen die Corona Maßnahmen alle Bürger. Die Betroffenheit von der Krankheit erscheint dem Einzelnen jedoch nicht als reale Bedrohung, sondern zunächst nur als statistische Möglichkeit. Je besser die Maßnahmen greifen, desto unwahrscheinlicher erscheint es, dass es einen selbst „erwischt“. Gleichzeitig werden mit der sinkenden Wahrscheinlichkeit einer Ansteckung die Maßnahmen umso kritischer gesehen. Ihre schwerwiegenden sozialen und wirtschaftlichen Konsequenzen lassen sie unverhältnismäßig erscheinen.

Das ist allerdings nichts Neues. Auch wer sich impfen lässt, schützt dadurch nicht nur sich selbst, sondern auch seine Mitbürger. Und auch in den Sozialversicherungen gilt das Solidaritätsprinzip. Keiner käme auf die Idee, am Ende seines Lebens sein Geld zurück zu fordern, weil er nicht krank oder nicht alt wurde. „Die reine, statistische Beurteilung dieser Pandemie ist sowieso unmoralisch“, schreibt Dr. Vogt.

Welches sind die für eine erfolgreiche Pandemiebekämpfung maßgeblichen Faktoren?

  • Auf nationaler Ebene ein Staat, der von oben schnell, entschlossen und koordiniert handeln kann, und dessen untere Ebenen kompetent und effizient alle Maßnahmen umsetzen – ob es sich nun um Hygienemaßnahmen in den Schulen, die Einrichtung von Quarantänekliniken oder die Organisation von Tests handelt. Je schneller gehandelt wird, desto eher kann getanzt und der Hammer vermieden werden.
  • Informierte Bürger, die ihrem Staat, ihrer Regierung vertrauen, die Maßnahmen verstehen und sich verantwortlich und richtig an die Regeln halten, ohne in Panik zu verfallen.
  • Ein gut ausgebautes, funktionierendes Gesundheitssystem, das auch in einer Krise in der Lage ist, das was nötig ist, zu leisten.
  • Eine Gesellschaft, die es solidarisch schafft, die wichtigsten Bereiche funktionstüchtig zu erhalten und die Härten auffängt.
  • Eine gute Zusammenarbeit auf internationaler Ebene, Informationsaustausch, gegenseitige Unterstützung, ggfs. koordinierte Maßnahmen; denn eine globale Herausforderung muss global bekämpft werden.
  • Die wichtigsten Maßnahmen, um strenge Lockdowns vermeiden zu können, sind die Absage von Massen-Versammlungen und vor allem die schnellstmögliche Lokalisierung auftretender Krankheitsfälle mit Tests, Isolierung und Beobachtung der Betroffenen und deren enger Kontaktpersonen. Das zeigt das Beispiel Singapur. Dort wurde mithilfe der App TraceTogether ermöglicht, dass für die meisten Leute das normale Leben weitergehen kann.

„Doch die Verhältnisse, die sind nicht so“ (Brecht)

Die Menschen leben „in ständiger Furcht und der drohenden Gefahr eines gewaltsamen Todes,“ stellte Thomas Hobbes fest. Und das bewegt sie dazu, ihre individuelle Freiheit aufzugeben, und sich einem mächtigen Staat, dem großen Leviathan, zu unterwerfen. Diese Todesfurcht wurde durch das Sars-CoV-2 Virus reaktiviert, und viele Bürger erwarten von ihrem Staat, dass er diese Schutzfunktion wahrnimmt. Das erklärt, warum sich viele Menschen in dieser Situation die temporäre Einschränkung ihrer Bürgerrechte gefallen lassen und die Zustimmungswerte für Regierungen in Krisenzeiten steigen.

Hobbes sieht das, im Gegensatz zu manchen heutigen Corona-Kritikern, die diese Bürger für dämliche Schafe halten, als das positive Ergebnis der Vernunft, zu der Menschen fähig sind und die uns vor dem Untergang retten kann. Nichts desto weniger ist ein allmächtiger Staat auch eine Bedrohung. Viele befürchten, dass Staat und Großindustrie die Situation ausnützen könnten, um etwa Bürgerrechte langfristig zu beschneiden. Manche gehen noch weiter und halten Sars-Cov-2 lediglich für einen willkommenen Vorwand.

Es ist bekannt, dass sich Angst sehr gut dafür eignet, politisch ansonsten kaum akzeptable Maßnahmen durchzusetzen. Und in Bezug auf Corona ist die Situation besonders perfide, denn jetzt kommt die Bedrohung nicht von außen, dem Fremdem, dem Anderen, sondern von denen, die uns am nächsten stehen. Allgemeines Misstrauen, Zerstörung der Sozialkontakte, Denunziantentum, Menschen, die gegen ihren Willen aus der Familie gerissen und in Zwangsquarantäne kommen – besser kann es für ein autoritäres Staatswesen nicht kommen.

Wenn aber die Bedrohung nun real ist? Soll in der KiTa die Maskenpflicht nicht gelten, damit die Kinder vor psychischen Schäden bewahrt werden, oder sollen andere Wege gefunden werden, trotzdem befriedigende soziale Kontakte zu gestalten? Geht das überhaupt? Dafür gibt es genügend Beispiele: auch wenn es skandalös ist, dass es nicht genügend Masken gibt, so bin ich doch meiner Nachbarin äußerst dankbar, wenn sie mir eine näht.

Deutschland ist zum Glück kein failed state, wie es George Packer von den USA behauptet. Es gibt, trotz aller Unzulänglichkeiten, eine funktionierende Infrastruktur. Es gibt Menschen, die sich mit allen Kräften dafür einsetzen, dass die Probleme bestmöglich gelöst werden – bis hin zum Suizid aus Angst, dabei zu versagen, wenn man Berichten zum Tod des hessischen Finanzministers Thomas Schäfer glauben darf.

Aber es gibt da ein Problem: Seit mindestens 25 Jahren ist es die politische Klasse selbst, die im Einklang mit anderen gesellschaftlichen Kräften den Staat abwertet, sowohl ideologisch als auch real. Ehemals staatliche Aufgaben der Daseinsvorsorge wurden und werden privatisiert, mit der Begründung, dass die Aufgaben marktwirtschaftlich effizienter gelöst werden können. Behörden werden ausgedünnt und verlieren so an Tatkraft und Know-How. Es wird gesagt, dass man nicht auf den Staat und die gesellschaftliche Solidarität, sondern auf sich selbst vertrauen soll.

Und so zeigt sich, dass eben aus wirtschaftlichen Gründen nicht genügend Schutzkleidung vorhanden war und die immer stärker ausgedünnten öffentlichen Gesundheitssysteme vieler Länder in der Krise nicht ausreichend funktionstüchtig sowie von Impfstoffen der profitorientierten Pharmaindustrie abhängig sind.

Weder das What? noch das So What? sind stimmig

Die Erzählung, dass der freie Markt alles zum Besten regelt und Austeritätspolitik zu mehr Wirtschaftswachstum führt, greift nicht mehr. Das Menschenbild vom Homo Oeconomicus erweist sich als realitätsfern und menschenfeindlich. Die Folgen sind unsozial und undemokratisch. Und die Behauptung, der Staat müsse und werde sich verschlanken, wird mit der Corona- und Klimakrise ad absurdum geführt.

Leider zeigen sich in den westlichen Staaten verstärkt autoritärere Tendenzen. Nicht nur in den USA, etwa im Zuge des Patriot-Acts, sondern auch in Deutschland wurden im „Kampf gegen den Terror“ die Freiheitsrechte eingeschränkt, zum Beispiel in Form verschärfter Polizeigesetze.

Dass den Kriegen gegen den Terror weitaus mehr Menschen zum Opfer gefallen sind, als dem Terror selbst (und dem Corona Virus), dass die Gefahr des Terrorismus durch diese Kriege gestiegen und nicht gefallen ist, sollte auch in Corona-Zeiten zu denken geben und Maßstäbe geraderücken.

Die Zustimmung der westlichen Bevölkerung zu alldem wurde mit moralischer Entrüstung und Angst erreicht.

Nicht erst seit Corona wird auch die Meinungsfreiheit eingeschränkt, nicht durch justiziables, demokratisch legitimiertes Recht, sondern durch Denunziation und andere intransparente Verfahren. Private Monopolisten wie youtube, google, twitter und facebook, die Profiteure der Corona-Pandemie, definieren in Kooperation mit staatlich finanzierten Organisationen das Sag- und Unsagbare. Noch gilt bei uns das Grundgesetz: „Eine Zensur findet nicht statt.“ Aber Internetzensur ist ein wachsendes Phänomen. Der ehemalige britische Botschafter Craig Murray berichtet ausführlich darüber.

Wieviel Argwohn sollte man da dem Projekt Corona App entgegenbringen? Schon jetzt erkaufen wir uns die schöne Welt des Internets mit der Preisgabe unserer Daten, deren kommerzielle und politische Nutzung sich weitgehend unserer Kontrolle entzieht. Der zusätzliche Zugriff auf die Gesundheitsdaten der Weltbevölkerung ist für Datenmonopolisten und Pharmaindustrie genauso attraktiv wie für politische Akteure. Es steht mit Edward Snowden zu befürchten, dass das entstehende Kontrollsystem nach der Krise nicht wieder abgebaut wird.

Kein Staat ist auch keine Lösung

Es ist also kein Wunder, dass viele diesem Staat nicht mehr vertrauen oder grundsätzlich auf dezentrale, basis-orientierte Strukturen setzen. Nur – kann man eine Pandemie und die anderen drängenden Herausforderungen unserer Zeit ohne starken Staat bewältigen?

Ob die ökonomischen und sozialen Folgen der Krise solidarisch abgefangen werden, wie das Gesundheitssystem mit ihr umgehen kann, das wird sich in den nächsten Monaten zeigen. Ob die Situation wissenschaftlich und politisch richtig eingeschätzt wurde, ebenfalls. Alle Aspekte müssen Gegenstand öffentlicher Auseinandersetzungen sein und bleiben.

Am Ende wird auch der internationale Vergleich zeigen, welche Regierungen beim Eindämmen der Krankheit erfolgreicher waren. Daraus können Schlüsse gezogen werden. Welche innen- und außenpolitischen Haltungen und internationale Ordnungsvorstellungen erweisen sich als funktionsfähiger und attraktiver? Sind die jetzige extreme internationale Arbeitsteilung mit ihren langen Produktionsketten, die Schwächung der Nationalstaaten zugunsten supranationaler Institutionen wirklich so förderlich für Wohlfahrt, Weltwirtschaft und -frieden?

Die Corona Krise zeigt deutlich, dass die Welt äußerst veränderungsbedürftig ist. Es geht um die Erweiterung des Diskursraumes, einen neuen Sozialpakt und um nachhaltiges Wirtschaften. Werden nach Corona mehr Bürger Veränderungen fordern? Wo sind die gesellschaftlichen Kräfte, die Kritik kraftvoll als politische Gegenmacht bündeln?

Nur, es hilft alles nichts: nicht nur in medizinischen Fragen muss zuallererst die Realität zur Kenntnis genommen werden. „2+2 ergibt vier, immer und überall,“ betont Professor Dr. Dr. Dr. Augustus van Dusen immer wieder. Und da hat er recht.

Leave a Reply

Your email address will not be published. Required fields are marked *