Warum staatliche Verschwendung nötig ist

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Werner Vontobel
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Viele hartgesottene Markt-Ökonomen wollen auch nach den Erfahrungen der Corona-Krise nicht zur Kenntnis nehmen, dass sich nicht alles über den Markt koordinieren lässt.

Die Corona-Krise hat uns vier Lehren erteilt – die allesamt irgendwie der konventionellen ökonomischen Weisheit widersprechen.

Die erste Lehre ist vom Volk weitherum verstanden worden: Wir sind in hohem Masse auf die Bereitstellung öffentlicher Güter angewiesen. Das gilt nicht nur für das Gesundheitswesen, sondern auch für die Schulen, die auch unter schwierigen Bedingungen funktionieren müssen, für den Transport, die Müllabfuhr etc. und nicht zuletzt brauchen wir in den Regierungen und Ämtern gutes, hoch qualifiziertes Personal. In den Ländern mit ungenügenden öffentlichen Leistungen hat das Leben des Normalbürgers in der Corona-Krise noch weniger Spaß gemacht als zuvor.

Wenn man die Ökonomie als Wissenschaft vom Markt begreift, hat man mit dieser Erfahrung Mühe. Öffentliche Güter kommen in der Mainstream-Ökonomie zwar vor, aber sie sind ein Fremdkörper, den man möglichst irgendwie der Marktlogik unterwerfen, bzw. privatisieren sollte. Das Schweizer Wirtschaftsblatt NZZ apostrophiert öffentliche Güter auch gerne als ››Begehrlichkeiten‹‹ – im Gegensatz zu den ››echten‹‹ Bedürfnissen, die sich dadurch auszeichnen, dass man sie individuell gegen Geld anmelden muss.

Zweite  Lektion: Die Marktwirtschaft leidet nicht bloß unter gelegentlichen konjunkturellen Dellen, nein, sie ist hoch allergisch gegen Verzicht und Sparsamkeit. Schrauben wir unseren Konsum auch nur für ein paar Monate und wenige Prozentpunkte zurück, gerät das ganze System ins Wanken.

Mindestens ein Viertel aller Jobs hängt davon ab, dass wir Dinge und Dienstleistungen konsumieren, die wir nicht wirklich oder zumindest nicht dringend brauchen. Wenn wir aber nur schon ein paar Wochen lang auf diese ››Verschwendung‹‹ verzichten, können sich immer mehr Leute auch das Notwendige nicht mehr leisten – und der Konsum bricht erst recht ein. Um diesen Teufelskreis zu durchbrechen, musste die EU eben ein Hilfsprogramm von 1800 Milliarden Euro auf die Beine stellen. Unsere Marktwirtschaft ist eine zarte Pflanze.

Dritte Lektion: Anders als die Wirtschaft kann der Mensch gut auf Konsum verzichten, er hat nicht den Drang nach immer noch mehr. Obwohl wir während Monaten nur das Nötigste an Lebensmitteln einkaufen konnten, auf den Besuch von Restaurants und Cafés verzichten mussten und kaum noch gereist sind, haben wir dennoch keine Not gelitten. Wie auch? Insgesamt ist unser Lebensstandard auf das Niveau von vor etwa sechs Jahren gesunken und damals war das BIP pro Kopf auch schon fast doppelt so hoch, wie in den Zeiten des ››Wirtschaftswunders‹‹ der 1960er Jahre.

Viele haben das entschleunigte Leben der Corona-Zeiten sogar sehr genossen. Mehr Freizeit und Muße zählt – zumindest jenseits der Sättigungsgrenze – mehr als noch mehr Konsum. Vermutlich liegt das Problem darin, dass uns die Zwänge des Arbeits-Marktes daran hindern, genügend Freizeit einzufordern.

Vierte Lektion: Die Arbeit wird sehr ungleich und unfair entlohnt. Mies bis schlecht bezahlt werden alle Tätigkeiten, die den täglichen Bedürfnissen der einheimischen Normalbevölkerung dienen. Das gilt insbesondere für Arbeiten in der Landwirtschaft, der Nahrungsmittelindustrie, im Baugewerbe und in der Pflege. ››Entsandte‹‹ Erntehelfer aus Polen, Altenpflegerinnen aus Rumänien und Plattenleger aus Süditalien verdienen so wenig, dass sie mit ihrem Konsum nichts zu einheimischen Nachfrage beitragen können.

Gut bezahlt wird hingegen Arbeit für die Luxusbedürfnisse der Reichen – etwa in der Vermögensverwaltung – oder für den Export. So ist etwa die Wertschöpfung pro Arbeitsstunde in der Pharma-Industrie 19mal so hoch wie die in der Landwirtschaft.

In der Schule und an der Universität hatten wir noch gelernt, dass der freie Handel letztlich alle reicher macht. Weil eben jede und jeder sich auf das spezialisiert sind, was er oder sie am besten kann. Wein aus dem sonnigen Portugal, Textilmaschinen aus England. Jetzt stellt sich für uns die Frage: Sind die Rumänen wirklich genetisch darauf spezialisiert, nach Deutschland zu reisen und dort Spargel zu stechen, während die Deutschen das Autobauer- und die Schweizer das Vermögensverwaltungsgen in sich tragen? Oder hat David Ricardo vielleicht ein wichtiges Detail übersehen?

Soweit die vier Lektionen. Was lernen wir daraus, wenn es jetzt darum geht, die Wirtschaft wieder auszulasten und uns für die nächste Pandemie oder für eine zweite Welle fit zu machen? Zwei generelle Schlussfolgerungen drängen sich auf: Erstens müssten wir mit staatlichen Leistungen – vor allem im Gesundheitswesen – klotzen statt zu kleckern. Zweitens müssten wir die Einkommens- und Lohnverteilung zugunsten der lebensdienlichen Tätigkeiten verschieben.

Wie der jüngste EU-Gipfel – einmal mehr – zeigt, fährt der Zug aber weiterhin genau in die Gegenrichtung. Die erwähnten 1800 Milliarden Euro fließen nur, wenn die Nehmer-Staaten ››Reformen‹‹ einleiten. Im EU-Jargon sind das Maßnahmen, die darauf abzielen, ein Land ››wettbewerbsfähiger‹‹ zu machen. Es muss den globalen Investoren günstige ››Rahmenbedingungen‹‹ bieten, worunter man tiefe Unternehmenssteuern und ››flexible‹‹ Arbeitsmärkte versteht.

Unter diesem keineswegs neuen Druck der EU hat etwa Italien seine staatlichen Investitionen in den letzten zehn Jahren real um nicht weniger als 38 Prozent gesenkt. Mit ››Erfolg‹‹: Gemessen an seinen chronischen Exportüberschüssen von rund 3 Prozent des BIP ist Italien äußerst konkurrenzfähig. Der Preis dafür ist allerdings sehr hoch. Vor lauter Sparen und ››Flexibilisieren‹‹ hat das Land die Fähigkeit verloren, die einheimischen Bedürfnisse in Nachfrage umzuwandeln.

Zum Beispiel in Nachfrage nach Wohnungen oder Kinderwagen. Mangels Geld wohnen die meisten jungen Italiener noch bei den Eltern und verschieben den Kinderwunsch auf immer später. Oder in Nachfrage nach Akut-Pflegebetten. Italien hat davon pro 1000 Einwohner nur deren 2,6 gegenüber 7 in Deutschland.

Das waren jetzt nur 2 von 1000 Beispielen. Italien hätte mit und für sich selbst alle Hände voll zu tun, doch jetzt überlegen Italiens Politiker auf Geheiß der EU erst einmal, wie sie die Kaufkraft des Auslandes am besten anzapfen könnten.

Immerhin muss man der EU-Kommission zugutehalten, dass sie sich ernsthaft bemüht, den globalen Steuerwettbewerb zu vermindern, bzw. die Steuermeidungsstrategien der Multis zu durchkreuzen. So hat etwa Apple durch die Verlagerung der Gewinne in Steueroasen wie Irland und die Niederlande auf seinen in Europa erzielten Gewinnen mindestens 13 Milliarden Euro Steuern gespart. Der Versuch der EU-Kommissarin Margrethe Verstager, diese Steuern nachzufordern ist jedoch – vorerst – am Veto des Europäischen Gerichtshofs gescheitert.

Dieser Entscheid hat die Markt-Ideologen der NZZ frohlocken lassen: ››Der Steuerwettbewerb liefert der Politik einen wichtigen Anreiz, staatliche Güter zu einem günstigen Preis bereitzustellen.‹‹ Das hätte man mit etwas Recherche auch präziser formulieren können. Etwa so: ››Tiefe Löhne und Steuern hat Apple den Anreiz geliefert, ihren Aktionären allein im letzten halben Jahr 46 Milliarden Dollar an Dividenden und Kapitalrückzahlungen zu überweisen.‹‹ Was wiederum ein starker Anreiz zu privaten Verschwendung gewesen sein dürfte.

Damit sind wir wieder auf Feld 1. Die NZZ ist nicht allein. Viele hartgesottene Markt-Ökonomen wollen auch nach den Erfahrungen der Corona-Krise nicht zur Kenntnis nehmen, dass die Menschen ihre produktiven Tätigkeiten nicht bloß über den Markt koordinieren können. Wir können es eben nicht, wie die NZZ weiter fordert, ››den Kräften des Wettbewerbs überlassen, zu definieren, was genau ›faire‹ Steuern sind.‹‹ Der Markt kann nicht alles. Das gilt nicht nur für die öffentlichen Güter, sondern auch für den Austausch im familiären und nachbarschaftlichen Kreis.

Das Virus hat uns zwar ein paar Lehren erteilt, aber die Lernkurve dürfte gerne etwas steiler sein.