Anamnese der Demokratie

by
Paul Steinhardt
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Demokratie ist eine sehr gute Sache. Kann es von diesem Guten auch zu viel geben? Philip Manows verblüffende Antwort – Ja! Grund genug, sein neuestes Buch „(Ent-)Demokratisierung der Demokratie“ zu lesen?

Demokratie ist ein komplexes normatives Konzept. Es gibt Auskunft darüber, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit die Herrschaft von Menschen über Menschen als legitim gelten kann.

Während man sich heutzutage weitgehend einig ist, dass „Demokratie“ eine wirklich gute Sache – ja alternativlos – ist, gibt es viel weniger Einigkeit darüber, wie dieses Konzept zu explizieren ist. Es kann daher nicht überraschen, dass es einerseits Stimmen gibt, die behaupten, mit der Demokratie stehe alles zum Besten und andere, die der Meinung sind, dass wir bereits im Zeitalter der Postdemokratie lebten.

Meine Meinung: Die Demokratie befindet sich in einer tiefen Krise. Dieser Befund beruht auf einem Demokratiebegriff, den ich in einer Reihe von Artikeln mit Bezug auf die Arbeiten des Staatsrechtlers Hermann Heller versucht habe darzulegen. Mein Demokratiebegriff ist, in der Terminologie von Fritz Scharpf, sehr stark an der Output- und sehr wenig an Input-Legitimität orientiert. Demokratie ist für mich, anders ausgedrückt, primär, „Herrschaft für das Volk“ und nur sekundär „Herrschaft durch das Volk“ (S. 14).

Mein Demokratiebegriff ist also an der Legitimität staatlicher Handlungen orientiert und ihr Maßstab ist das Gemeinwohl. Anders gesagt, ein Staat handelt demokratisch genau dann, wenn er auf Basis einer Präferenzordnung handelt, die sich aus der unparteiischen Aggregation der legitimen Interessen aller Staatsbürger ergibt. Die Krise der Demokratie erklärt sich vor diesem Hintergrund als eng verbunden mit der Schwächung ihrer institutionellen Form – des Nationalstaates.

Vor dem Hintergrund dieser Überzeugungen musste ich mir bei der Lektüre von Manows neuem Buch einige Male verdutzt die Augen reiben. Denn er widerspricht schon der These, dass die Demokratie sich in einer Krise befindet:

„Die zahlreichen praktischen und institutionellen Einschränkungen, gegen die das demokratische Gleichheitsprinzip seit mehr als 200 Jahren zu kämpfen hat, sind in vielen Ländern Schritt für Schritt abgebaut worden.“ (S.14)

Kurzum: Die Demokratie ist „demokratischer geworden, sie hat sich demokratisiert“ (S. 13).

Demokratisierung der Demokratie

Die Lektüre des Buchs hat mich also zunächst verwirrt. Allerdings ist das nicht dem Autor anzulasten. Nach und nach wurde mir klar, dass meine Schwierigkeit zu glauben, was ich da las, mit meiner auf den Staat und auf die Output-Legitimität fokussierten Demokratiebegriff zu tun hat. Ich hatte schlicht den Aspekt der „Herrschaft durch das Volk“ und damit die notwendigen Mechanismen der Herausbildung eines „Volkswillens“ nicht ausreichend berücksichtigt.

Sobald man sich aber darauf einlässt, anzuerkennen, dass Demokratie auch das Versprechen beinhaltet, an politischen Entscheidungen mitzuwirken, erschließt sich die These Manows, die zunächst paradox klingt: Uns mangelt es nicht an Demokratie, sondern wir haben zu viel davon. Unser Problem ist die „Ausweitung von Partizipationschancen“ und ein damit einhergehender „Kollaps tradierter Exklusionsmechanismen“.

Seine These der „Demokratisierung der Demokratie“ erläutert er am Beispiel von (1) Parteien und (2) der öffentlichen Meinung.

(1) Die Institution der Partei ist für ihn mit der wichtigste Akteurstyp eines demokratischen Gemeinwesens:

„Ohne ihn könnte demokratische Repräsentation nicht funktionieren, weil er derjenige ist, der beständig die Verbindung herstellt zwischen Öffentlichkeit, parlamentarischen Mehrheit und exekutivem Handeln.“ (S. 66)

Parteien, so Manow, hätten sich massiv demokratisiert, wie man zum Beispiel bei der „Auslese des politischen Führungspersonals“ beobachten könne. So wäre die Auswahl früher überwiegend bei Parteifunktionären gelegen, während sie inzwischen verstärkt zur Parteibasis gewandert sei.

Aber auch die Parteibasis selbst habe sich demokratisiert. Er illustriert das am Beispiel von Labour-in Großbritannien, bei denen die Gewerkschaften Teil dieser Basis waren, während inzwischen jeder, der bereit ist, drei Pfund zu bezahlen, blitzschnell Mitglied werden kann.

Die Konsequenz:

„Wir sind konfrontiert mit […] frei flottierender politischer Energie, die sich fallweise und sehr kurzfristig mobilisieren, aber nicht mehr langfristig an die Organisationsform Partei binden lässt.“ (S. 110)

(2) Die öffentliche Meinung war für lange Zeit, das, was man in den Mainstreammedien liest, hört und sieht. Nun ist auch heute noch die öffentliche Meinung veröffentlichte Meinung. Aber mit dem Internet sind die „Kosten der Partizipation am politischen Diskurs […] minimal geworden und der Zugang zu ihm weitgehend ungeregelt.“

Die Konsequenz:

„Extreme Positionen […], die bislang durch etablierte Mechanismen, eingespielte Verfahren und intermediäre Instanzen verlässlich herausgefiltert wurden, nehmen dadurch plötzlich regen Anteil an dem, was man Öffentlichkeit nennt.“ (S. 113)

Was aber soll an alle dem denn problematisch sein, mag man sich fragen.

Entdemokratisierung der Demokratie

Extreme Varianten des kulturellen Liberalismus und eine damit verbundene Staatsvergessenheit sind inzwischen unter vielen Zeitgenossen weit verbreitet. Wer sein Wunschdenken nicht mit der Realität verwechselt, wird trotzdem anerkennen müssen, dass es ohne den Staat auch heute noch nicht geht.

Ist der Staat auch nicht die Regierung, ist diese aber ein wichtiger Teil des Staates. Jede demokratisch legitimierte Regierung muss aber – wie indirekt auch immer – aus Wahlen der wahlberechtigten Staatsbürger hervorgegangen sein. Eine Regierung hat ferner ihren Handlungen nicht persönlichen Präferenzen, sondern die des „Volkes“ zugrunde zu legen. Sie handelt damit aber nur dann demokratisch, wenn ihre Handlungen vom „Volkswillen“ geleitet werden.

Den Volkswillen aber kann man sich kaum anders als aus einem Prozess der Interessenaggregation hervorgegangen vorstellen. Diese Interessenaggregation, so Manow, „ist – oder besser war – das was Parteien ursprünglich zu ihren zentralsten Aufgaben in der parlamentarischen Demokratie rechneten“. (S.88)

Erfolgreich meistern konnten Parteien diese Aufgabe, weil ihre Repräsentanten, um im Wahlkampf erfolgreich zu sein, „der potentiellen Mehrheitsfähigkeit ihrer Kandidaten“ (S. 88) Rechnung tragen mussten. Und um das zu gewährleisten, mussten sie sich schon im Vorfeld über mögliche Kandidaten und Wahlprogramme mit Verbänden und regionalen Parteigliederungen ins Einnehmen setzen.

Aufgrund der oben beschriebenen Demokratisierungsprozesse können Parteien diese Funktion nicht mehr übernehmen. Das Ergebnis der jetzigen „Auswahlprozesse“ sei, dass „nicht der moderate, dem Kompromiss verpflichtende Politiker, sondern das scharfe ideologische Profil belohnt“ werde. (S. 75 f.)

Nun muss, wer erfolgreich politisch entscheiden will, nicht nur dem Volkswillen, sondern auch der öffentlichen Meinung Rechnung tragen. Da aber auch etablierte Medien ihre „Filterfunktion“ verloren hätten, „franse“ auch die öffentliche Meinung „zu den Extremen hin aus, weil extremere Positionen mit Aufmerksamkeitsprämien rechnen können“. (113)

Der Funktionsverlust von Parteien und Medien, so zitiert Manow Reinhart Koselleck zustimmend, sei, dass „politische Fragen jetzt als persönliche Identitäts- und Einstellungsfragen verhandelt werden“. (S. 116)

An diesem Punkt angelangt, wird der politische Gegner tendenziell zum Feind.

„Sich aber als Gleiche anzuerkennen, Isonomie, ist die Voraussetzung der Demokratie als Verfahren friedlichen, regelgebundenen Zusammenlebens.“ (S. 141)

Ohne Isonomie aber, nimmt daher die Demokratie Schaden, weil sich einerseits der für eine Demokratie konstitutive „politische Streit im Parlament“ zunehmend „ins Rechtssystem verlagert.“ (S. 131) Vor allem aber wird der Konflikt innerhalb der Demokratie zu einem über die Demokratie. Will heißen, wer mit meinen Meinungen und Präferenzen nicht übereinstimmt , wird zum Antidemokraten gestempelt. Und der ist natürlich vom demokratischen Diskurs auszuschließen.

„Im Namen der Integration bekommen wir also die Inflation der Exklusionsverdikte, im Namen der Vernunft die Diskussionsverweigerungsbefehle, im Namen der Toleranz die großzügige Ausweitung der Verdachtszonen.“ (S. 141)

Einladung zur Diskussion

Das Buch bietet reichlich Stoff zum Nachdenken, aber auch zur Diskussion: Ist das Hohelied auf die Filterfunktion von Parteien und Medien wirklich gerechtfertigt? Ist es vielleicht nicht so, dass legitimen Interessen von Mitbürgern nicht ausreichend Gehör verschafft und mit dem Ausschluss unkonventioneller Meinungen wichtig Tatsachen ausgeblendet wurden?

Diese Frage muss man meiner Meinung nach bejahen und daher die Filterfunktion von etablierten Parteien und Medien in der Vergangenheit durchaus kritisch werten. Das aber heißt nicht, dass damit die Überlegungen Manows obsolet wären. Wir brauchen zweifelsohne Mechanismen, um die öffentliche Meinung nicht mit Unsinn zu überschwemmen und beim politischen Streit nicht-legitime Interessen vorab auszusortieren. Ohne solche Mechanismen, da sei Manow ausdrücklich zugestimmt, ist auch die „Herrschaft für das Volk“ ein unrealisierbarer Traum.

Bei der Suche nach solchen Mechanismen, hat uns Philip Manow auf Verstecke hingewiesen, die uns bislang nicht in den Sinn kamen. Für überzeugte Demokraten ist sein Buch daher unverzichtbare Pflichtlektüre.

Philip Manow: (Ent-)Demokratisierung der Demokratie
Suhrkamp Verlag, Berlin 2020
160 Seiten, 16 Euro