Der ››Recovery Fund‹‹ wird zu einem Meilenstein und Wendepunkt der EU-Geschichte verklärt. Doch es gibt Zweifel, ob der Plan funktioniert. Die ››Next Generation EU‹‹ könnte sich noch als Hypothek erweisen. Es soll etwas Großes werden, etwas Einmaliges – eine Art Wunderwaffe gegen die Corona-Krise und den drohenden Kollaps des Binnenmarkts in Europa. Deswegen dürfe man den geplanten, bis zu 750 Milliarden Euro schweren ››Recovery Fund‹‹ der EU auch nicht...
Read More »National Health Service – Ende eines Mythos
Sabine Beppler-Spahl ist Diplom-Volkswirtin, Deutschlandkorrespondentin des britischen Online-Magazins spiked sowie Vorsitzende des Vereins Freiblickinstitut. Im März 2019 erschien ihr Buch, Brexit- Demokratischer Aufbruch in Großbritannien (Parodos Verlag). Die Überhöhung des NHS durch die Politik ist – nicht erst seit Corona – zu einem Problem geworden. Jetzt debattieren die Briten über ein Gesundheitssystem, das seinen Zielen längst nicht mehr gerecht wird. Am 5....
Read More »Identitätspolitik und der neue Geist des Non-Konformismus
Einseitig eine Reformlinke gegen eine Kulturlinke auszuspielen, ist ein Fehler. Ein Plädoyer für wechselseitige Befruchtungen. Dieser Text stellt den Versuch einer Quasi-Replik auf die ››Identitätspolitik und [den] neue[n] Geist des Kapitalismus‹‹ von Sebastian Müller dar. ›Quasi‹, da er – anders als bei Repliken üblich – die Hauptthese des Ausgangstextes zumindest als dystopische Möglichkeit teilt: Identitätspolitik könnte dazu beitragen, grundlegende Kritik an...
Read More »La grande illusion: Wie Frankreich sich selbst belügt
Unter den europäischen Nationen neigt insbesondere Frankreich dazu, Deutschlands Fähigkeiten zu überschätzen und sich selbst am Nachbarn zu messen. Heraus kommt eine grandiose europäische Fehleinschätzung. Der französische Zentralbankpräsident François Villeroy de Galhau hat einen langen Brief an seinen Präsidenten geschrieben, in dem er einen Abriss der wirtschaftlichen Lage Frankreichs gibt und deutlich macht, welche Herausforderungen auf lange Sicht auf die Pariser...
Read More »Banken und die Finanzierung von Staatsschulden
Götz Rohwer war Professor für sozialwissenschaftliche Methodenlehre und Statistik an der Ruhr-Universität Bochum. Andreas Behr studierte Wirtschaftswissenschaften in Frankfurt und Southampton. Nach seiner Habilitation lehrte er an der Universität Münster. Seit 2009 ist er Professor für Statistik an der Universität Duisburg-Essen, Campus Essen und arbeitet im Bereich der empirischen Wirtschaftsforschung mit dem Schwerpunkt ökonomische Ungleichheit. Für die Akkumulation...
Read More »Gegen den guten Ton
Dorian Hannig arbeitete als Theater- und Filmschauspieler und studiert derzeit Soziologie, Theater- und Kommunikationswissenschaften an der LMU München. Dort ist er Tutor am Lehrstuhl für Allgemeine Soziologie und Gesellschaftstheorie von Armin Nassehi und schreibt als freier Autor. Rassismus und Polizeigewalt sind ernste Themen, die öffentlicher Debatten bedürfen. Doch im postmodernen Bekenntnisjargon verflüssigen sie sich zur Unkenntlichkeit. Zielführend ist das...
Read More »Die Verhöhnung der Demokratie – ein Stück in drei Akten
Die Unabhängigkeit der EZB ist aufgrund ihres enormen Machtzuwachses ein Politikum ersten Ranges. Höchste Alarmstufe für Demokraten daher, dass Politik und Wissenschaft trotz der Steilvorlage aus Karlsruhe sich beharrlich weigern, diese Machtfülle kritisch zu beleuchten. Die Bindung von exekutiven Staatsapparaten an das von einem Parlament gesetzte Recht ist eine notwendige Bedingung von Demokratie. Denn nur so kann sichergestellt werden, dass die Exekutive vom...
Read More »Viel gewonnen – noch mehr zerronnen
143 Milliarden Franken Leistungsbilanzüberschuss hat die Schweiz in den letzten zwei Jahren angehäuft. Und was ist davon geblieben? Weniger als Nichts. Sorry, liebe Deutsche, aber der wahre Exportweltmeister sind wir, die Schweizer. 88,2 Milliarden Franken Exportüberschuss bei den Gütern und Dienstleistungen, meldet das Datenportal der EU-Kommission für das Jahr 2019. Unter „Germany“ steht da zwar die Zahl von 207,7 Milliarden, aber gemessen am BIP ist das nur etwa...
Read More »Ein Kompetenzgericht für die Europäische Union?
Prominente Stimmen plädieren für die Errichtung eines europäischen Kompetenzgerichts. Ein neues Schlichtungsorgan soll Streitigkeiten zwischen dem Europäischen Gerichtshof und den mitgliedstaatlichen Verfassungsgerichten letztverbindlich entscheiden. Was ist davon zu halten? Der Grundgedanke ist einfach. Machtzuwächse der EU entstehen häufig im Modus der „Integration durch Recht“, also mittels extensiver Interpretation europäischer Rechtsgrundsätze durch den...
Read More »Die deutsche und europäische Konjunktur im Frühsommer 2020 – 2
Im Mai ist die Industrieproduktion Europas wieder auf dem Weg nach oben. Doch der Tiefpunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise ist noch immer unterschritten. Wie schnell und weitreichend die Erholung sein wird, bleibt offen. Nachdem die Industrieproduktion im Euroraum im April bedingt durch die Corona-Pandemie im März und April um ganze 27,8 % eingebrochen war, setzte im Mai die Erholung ein. Genaue Daten für den Euroraum insgesamt stehen für Mai noch aus. Doch die...
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