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Makroskop

Notnagel oder neue Integrationsdynamik?

Klaus Dräger war langjähriger Mitarbeiter der Linksfraktion (GUE/NGL) im Beschäftigungs- und Sozialausschuß des Europäischen Parlaments. Er gehört dem Beirat der Zeitschrift marxistische Erneuerung Z an. Die EU-Kommission hat einen Plan zu wirtschaftlichen Erholung über 750 Milliarden Euro für die am stärksten von der Corona-Pandemie betroffenen Mitgliedsländer vorgelegt. Nach dem Scheitern der Corona-Bonds wird der Recovery-Plan von vielen als Wende hin zu einer...

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Das neoliberale Rentenmodell

Anfang der 1980er Jahre begann man damit, Sozialpolitik umzudeuten: plötzlich sollte die Rente Wachstum generieren. Nachruf: Der Makroskop-Autor Wolfgang Scholz ist Anfang Juni verstorben. Man kann ihn am besten durch einen seiner unvergleichlichen Artikel würdigen. Er war unglaublich klug und belesen, so dass man sich Worte der Würdigung sparen kann, wenn man bereit ist, diesem Mann durch seine Texte aufmerksam zuzuhören. Ich lernte Wolfgang Scholz schon mit jungen...

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Systemische Stabilitätsrisiken

Offene Fragen, Ausgrenzung, intransparente Informationspolitik: Die Bundesregierung ist in der Corona-Krise ein Stabilitätsrisiko. Der wirtschaftliche, soziale und gesundheitliche Schaden ist groß. Die Zeiten seien, so die verbreitete Wahrnehmung in unserer vom Corona-Virus beherrschten Gegenwart, nicht normal. Die Rückkehr zur Normalität ist ein weithin geteilter Wunsch. Wobei die Frage, wie diese Normalität jenseits der Öffnung von Kindergärten, Schulen, Arbeits-...

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„Overkill an einseitiger Corona-Berichterstattung“

Eve Tsakiridou hat Biologie und Philosophie studiert und im Bereich Hirnforschung promoviert. Das journalistische Handwerkzeug hat sie bei der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung gelernt. Sie arbeitet als freie Journalistin mit den Schwerpunkten Technologie und Wissenschaft. Hier interessiert sie vor allem, welche Auswirkungen technologische Fortschritte auf Mensch und Gesellschaft haben. Mitte März verdrängte die Corona-Pandemie alle anderen Themen aus der...

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Die Last mit der Schuldenlast

Schön, dass auch die ZEIT Märchen über Staatsschulden begegnen will. Schade, dass dabei Narrative verbreitet werden, die ihre vermeintlichen Gefahren nur noch glaubhafter machen. Die Verschuldung des deutschen Staates steigt. Damit einhergehend steigt auch die Anzahl von Artikeln, die sich mit dieser Thematik beschäftigen. Erfreulich ist, dass es dabei auch Beiträge in die Mainstream-Medien schaffen, die auf MAKROSKOP vertretene Forderungen unterstützen. Allerdings...

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Binden die Grundfreiheiten den Unionsgesetzgeber?

Der Europäische Gerichtshof prüft derzeit die polnischen und ungarischen Klagen gegen die Reform der Entsenderichtlinie. Nun hat der Generalanwalt seine Schlussanträge. Sie enthalten Neuigkeiten über den Spielraum des Unionsgesetzgebers gegenüber den Binnenmarktfreiheiten. Ist der Unionsgesetzgeber bei der Ausübung seiner Binnenmarktkompetenzen ebenso eng an die Grundfreiheiten gebunden wie die Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer Zuständigkeiten? Darf er, wenn er...

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Die deutsche und europäische Konjunktur im zweiten Quartal 2020 – 1

Der April lässt Auftragseingänge und Produktion in historische Tiefen stürzen. Die deutsche Wirtschaft ist mit Wumms in die Corona-Depression gerutscht. Bereits im März, dem ersten Monat, der die Folgen des politisch verordneten Shutdowns in Zahlen ausdrückte, gab es einen gewaltigen Einbruch für dir Auftragseingänge im Verarbeitenden Gewerbe. Der April hat diesen Einbruch wie erwartet mit -22,5 % nochmals weit übertroffen. Damit ist jetzt nahezu das Ausmaß der...

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2+2 ergibt vier, immer und überall

Es ist kein Wunder, dass viele dem Staat nicht mehr vertrauen. Nur – kann man eine Pandemie und die anderen drängenden Herausforderungen unserer Zeit ohne starken Staat bewältigen? Jeder kann wütend werden, das ist einfach. Aber wütend auf den Richtigen zu sein, im richtigen Maß, zur richtigen Zeit, zum richtigen Zweck und auf die richtige Art, das ist schwer – Aristoteles Wer möchte heute in der Haut der Politiker stecken? Von der einen Seite her müssen sie sich...

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Anamnese der Demokratie

Demokratie ist eine sehr gute Sache. Kann es von diesem Guten auch zu viel geben? Philip Manows verblüffende Antwort – Ja! Grund genug, sein neuestes Buch „(Ent-)Demokratisierung der Demokratie“ zu lesen? Demokratie ist ein komplexes normatives Konzept. Es gibt Auskunft darüber, welche Bedingungen erfüllt sein müssen, damit die Herrschaft von Menschen über Menschen als legitim gelten kann. Während man sich heutzutage weitgehend einig ist, dass „Demokratie“ eine...

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Kognitive Dissonanz in der Eurozone

Die Realität des permanenten Ausnahmezustands wird von einer Debatte über Gesetzestreue verdrängt. Doch wer über die paradoxe Konstruktion des EURO nicht sprechen möchte, sollte über den „Notstand“ schweigen. Die Coronakrise liegt noch nicht recht hinter uns, da erklärt Paul Steinhardt, die Gefahr des Zusammenbruchs des Eurosystems nach 2012 und darüber hinaus rechtfertige keinesfalls die Verletzung des gesetzlichen (vertraglichen) Verbots der Staatsfinanzierung durch...

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